Kein Fußbreit für faschistische Organisationen wie die Hamas! Kampf der Kriminalisierung des palästinensischen Befreiungskampfs. Protest gegen den Staatsterror des imperialistischen Israels und die antikommunistische Hetze gegen die MLPD!

Bundeskanzler Scholz kündigte unter dem Beifall aller Bundestagsparteien bis hin zur AfD heute ein Betätigungsverbot für die faschistische Organisation Hamas und ein Verbot des Netzwerks palästinensischer Gefangener, Samidoun, an. Dazu erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD:

Vor IG-Metall Gewerkschaftstag: Der AfD den Boden entziehen und die antikommunistischen Unvereinbarkeitsbeschlüsse kippen!

Auf dem IG-Metall-Gewerkschaftstag nächste Woche steht Christiane Benner als Vorsitzende zur Wahl. In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen" benennt sie als einen Schwerpunkt ihrer Arbeit die Aufgabe, den „Rechten den Boden (zu) entziehen". Sie sieht berechtigt „als Gewerkschaft ... enorme Möglichkeit, gegen den weiteren Aufstieg der AfD zu wirken" und würdigt Gewerkschafter, die sich für Geflüchtete und eine klare Haltung gegen rechts engagieren.

Stoppt den Krieg in Gaza!

Der Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses hat auf seinem heutigen Treffen in Hamburg einstimmig einen Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen gegen den Krieg der israelischen Regierung in Palästina in größeren Städten am morgigen Montag beschlossen. Hier der Aufruf:

Weltkriegsgefahr – jetzt auch in Nahost? Weltkriegsgefahr – jetzt auch in Nahost?

„Ich wünsche auch den palästinensischen Familien, dass so etwas nicht mehr passiert“, so ein israelischer Vater, dessen Tochter am 7. Oktober von der faschistischen Hamas entführt wurde. Sehnsucht nach Frieden bewegt viele Menschen auf der ganzen Welt.