Vorwort

Eine ganze Broschüre zu den »Antideutschen«? Hat die MLPD nichts Besseres zu tun? In der Tat: Nur wenige Hundert Menschen in ganz Deutschland bekennen sich zur »antideutschen« Strömung.

Ihren Zenit hatte diese Bewegung schon kurz nach ihrem Beginn 1990 überschritten. Die »Antideutschen« formierten sich nach dem Zusammenbruch des bürokratischen Kapitalismus in der DDR als eine Strömung in der kleinbürgerlichen Bewegung »Radikale Linke« – unter der unsinnigen Losung: »Nie wieder Deutschland!«. Vordenker und Stichwortgeber waren ehemalige Mitglieder des 1991 aufgelösten »Kommunistischen Bundes«. Die MLPD gab dazu eine Beilage heraus zur Roten Fahne 39/1990, unter dem Titel: »Die ›Radikale Linke‹ im Sumpf des modernen Antikommunismus«. Darin heißt es: »Indem die Radikale Linke andererseits all diejenigen Seiten des Sozialismus negiert, die ihn als die nächsthöhere und überlegene Gesellschaftsordnung ausweisen …, sichert sie die Grundthese des modernen Antikommunismus von der Überlegenheit des Kapitalismus von ›links‹ her ab.«

Damals konnte die »Radikale Linke« noch 14 000 Menschen zu einer Demonstration mobilisieren. Die Abkehr von ihrem ursprünglich antiimperialistischen Anspruch – mit der offenen Unterstützung der imperialistischen US-Truppen im Golfkrieg 1991 – brachte sie in die Isolation. Ihr Ziel der Spaltung der antifaschistischen und Friedensbewegung, durch ihre Trennung vom antiimperialistischen Kampf, verfolgte sie weiter in der breiten antifaschistischen Volksbewegung der 1990er-Jahre. Nach den Anschlägen auf das World Trade Center 2001 forderten »Antideutsche«, die »westliche Zivilisation«, sprich den US-Imperialismus und seine Verbündeten gegen den »globalen Islamfaschismus« zu verteidigen. Damit begann auch der Aufstieg verschiedener Protagonisten der »Antideutschen« in die bürgerliche Politik: als »Antisemitismus-Experten«. Gegen den Gaza-Krieg 2014 entstand eine Welle der Solidarität mit dem palästinensischen Volk und eine wachsende Kritik an dem brutalen Vorgehen der israelischen Regierung. In diesem Zusammenhang wurde das organisierte Vorgehen gegen jede Solidarität mit Palästina und gegen jede Kritik an der israelischen Regierungspolitik zur Hauptseite der »antideutschen« Aktivitäten.

Heute befinden sie sich nach Aussage ihrer eigenen Protagonisten in einer tiefen Krise: »Stellen wir also fest: Antideutsche Politik steckt heute in der Sackgasse.« ¹

Doch: Während die Massenbasis der »Antideutschen« zur Marginalie schrumpft, wächst die Förderung massiv, die sie in den bürgerlichen Medien erfahren und im staatlich organisierten bürgerlichen sogenannten »Antifaschismus«. Neuerdings werden die »Antideutschen« finanziell, personell, propagandistisch und geheimdienstlich von Monopolparteien und reaktionären Kreisen in Deutschland, Israel und den USA massiv gefördert. Das dient ihrem Auftrag, in der Arbeiter-, Volks- und Jugendbewegung den Charakter einer liquidatorischen² Kampftruppe einzunehmen.

Diese Broschüre belegt: Die Führer der »Antideutschen« sind obskure Handlanger von Staaten und Geheimdiensten aus Deutschland, Israel und den USA. Sie richten sich gegen jede fortschrittliche gesellschaftliche Alternative, nach der die Massen zunehmend suchen. Und sie geben sich her als Truppe der psychologischen Kriegsvorbereitung für einen neuen imperialistischen Krieg im Nahen und Mittleren Osten.

Die »Antideutschen« bilden keine einheitliche Organisation. Ihre Ideologen, Publizisten und Träger tummeln sich in verschiedenen bürgerlichen Parteien, im Gewerkschaftsapparat, in diversen Stiftungen, bei Online-Plattformen, Zeitschriften, Antifagruppen, Arbeitskreisen; in der Linkspartei besonders im »BAK Shalom«, in der Grünen-Jugend, bei den Jusos usw. Ihre schlagartige Kampagne ab Herbst 2017, mit dem Hauptstoß gegen die MLPD, ist trotz dieser Streuung erstaunlich koordiniert: In Gruppen auftretend, stramm durchorganisiert. Und, wo Einzelpersonen spalterisch in Bündnissen auftreten, scheinen sie sich einer starken Macht im Rücken sicher. Die »antideutsch«-liquidatorische Kampagne gegen die MLPD ist kein Zufall – sie ist zentral gesteuert.

Diese Broschüre weist nach: Ideologisch, organisatorisch und strukturell gibt es verschiedene Verbindungen der »Antideutschen« zu deutschen Geheimdienstleuten. Wohlwollend vermerkt der Geheimdienstmann Rudolf van Hüllen, ehemaliger Leiter des Referats »Linksextremismus« beim Bundesamt für Verfassungsschutz und glühender MLPD-Hasser: »Die Herausbildung der antideutschen Strömung und ihrer unterschiedlichen Facetten stellt eine der interessantesten Entwicklungen im deutschen Linksextremismus seit langem dar. … Denn schließlich ist es ein gravierender Unterschied, ob man sich wie die israel-solidarischen Antideutsche mit der einzigen gefestigten Demokratie im Nahen Osten oder wie die ›Antiimperialiste‹« mit Terroristen von der PLFP bis zur Hamas solidarisiert.« ³

Bereits 2009 setzte die Bundesregierung den »Unabhängigen Expertenrat Antisemitismus« ein. Am »Expertenrat« beteiligt sind neben Wissenschaftlern auch Dr. Armin Pfahl-Traughber, Referatsleiter und MLPD-»Experte« im Bundesamt für Verfassungsschutz, bis hin zur Beraterin Anetta Kahane, Leiterin der Amadeu Antonio Stiftung. In deren Stiftungsrat sitzt auch der Verfassungschutz-Vorsitzende Thüringens, Stephan Kramer. Über dessen Schwerpunkte schreibt die Süddeutsche Zeitung, nach einer Recherche im April 2017, also weit nach der angeblichen »Erneuerung« des Verfassungsschutzes Thüringen: »In den oberen fünf Stockwerken des Beton-Kastens in Erfurt widmet man sich stattdessen, wie eh und je, der MLPD …« ⁴

In dieser »Connection« sind also genau die öffentlich bekannten Leute vereint, die von den deutschen Geheimdiensten seit Jahren mit der Diskreditierung der MLPD beauftragt sind.

Engste Verbindungen hat der deutsche Geheimdienst wiederum mit dem israelischen Geheimdienst, der auch eine umfassende Propaganda-Maschinerie mit steuert. So richtete die israelische Regierung 2007 ein Hasbara-Forum ein – zur »positiven« Propaganda und Werbung für die Interessen des israelischen Staats: »Der General der Hasbara-Strategie untersteht direkt dem israelischen Regierungschef. Er koordiniert die verschiedenen Apparate des nationalen Hasbara-Forums, das VertreterInnen der Sicherheits- und Geheimdienste, des Außenministeriums, des Ministeriums für Diasporaangelegenheiten, sowie des Ministeriums für strategische Angelegenheiten und Hasbara umfaßt.« ⁵ Unter Hasbara wird unter anderem der Austausch von Studenten mit israelischen Universitäten organisiert. Für das Ministerium »Strategische Angelegenheiten und öffentliche Diplomatie« wurden durch die israelische Regierung 2016 30 Millionen Euro bereitgestellt. Damit werden Stiftungen, Thinktanks, Reisen für Journalisten, Studierende und »Meinungsmacher« nach Israel sowie ein Netzwerk von Journalisten finanziert. Auch in diesem Dunstkreis bewegen sich die »Antideutschen«.

Die »Theoretiker« der »Antideutschen« leugnen die Klassenfrage. Sie selbst sind weltanschaulich nationalistisch, religiös beziehungsweise rassistisch, weil sie religiöse und ethnische Herkunft und Zugehörigkeit zur entscheidenden Frage erklären – und nicht die Klassenfrage. Sie tragen damit wesentlich dazu bei, dass es für viele Menschen immer schwieriger wird, zu unterscheiden, was rechts ist, und was links. Nach ihrer Lesart ist das israelische zionistische Regime mit allen Mitteln zu verteidigen, nur weil es angeblich jüdisch sei. Die arabischen Massen seien dagegen faschistisch, weil die meisten Menschen dort an den Islam glauben. Die deutschen Arbeiter werden als faschistisch verunglimpft, bloß weil sie deutsch sind. Die faschistoide US-Regierung wird verteidigt, weil sie Israel schützt. Das ist eine völlig verkehrte Welt für jeden einigermaßen fortschrittlich denkenden Menschen!

Ausbeuter und Ausgebeutete, Reaktionäre und Revolutionäre gibt es unter Menschen aller Nationalitäten, Ethnien und Religionen. Jüdische Revolutionäre gibt es genauso wie jüdische Anhänger der faschistoiden AfD. Im Herbst 2018 wurde sogar eine jüdische Gruppe in der AfD gegründet, auch, um vom Antisemitismus in der AfD abzulenken.

Die MLPD hält es da mit dem alten Ausspruch der Arbeiterbewegung: »Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!«

Bestandteil der Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien ist eine aggressive Demagogie gegen einen angeblichen linken Antisemitismus. Sie verunglimpft und unterdrückt jede Kritik am imperialistischen Israel, an seiner ultrarechten Regierung und seiner Unterstützung durch die Bundesregierung. Die MLPD wies bereits in dem Buch »Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution« auf den Missbrauch des Antisemitismus-Begriffs hin:

»Unter der heuchlerischen Flagge der ›Wiedergutmachung‹ der Verbrechen, die deutsche Faschisten am jüdischen Volk verübt haben, missbrauchen die Herrschenden heute die berechtigte Ablehnung des Antisemitismus, um die imperialistische Politik des Staates Israel zu rechtfertigen. Zynisch soll so der Völkermord an den Juden die brutale Unterdrückung des palästinensischen Volks rechtfertigen.« (S. 249)

Stefan Engel, der langjährige Vorsitzende der MLPD, schrieb in einem Kommentar im Magazin Rote Fahne im Juli 2018: »Freunde der israelischen Regierung sagen, wir haben eine besondere Verantwortung für die Juden. Richtig, haben wir. Deshalb muss ich doch nicht die reaktionäre Politik der israelischen Regierung verteidigen. Wir haben aber auch eine besondere Verantwortung gegenüber allen osteuropäischen Völkern und vor allem gegenüber Russland, wo 20 Millionen Leute im Krieg umgebracht wurden. Wurde das etwa beachtet, als die Sowjetunion noch sozialistisch war?«

Es ist eine Farce, mit dem Holocaust heutige rassistische und faschistische Politik, Besatzung und Unterdrückung zu rechtfertigen. Im Gegenteil, der Holocaust mahnt uns, ihn und all die anderen Verbrechen des Hitler-Faschismus durch niemanden, durch keinen imperialistischen und kapitalistischen Staat mehr zuzulassen – und den Widerstand dagegen zu stärken.

Wenn es den »Antideutschen« ehrlich um die Opfer des Hitler-Faschismus ginge, dann müssten sie sich auch Sorgen machen über den Schutz und die besonders sorgfältige Behandlung aller Opfer: Dazu gehören wesentlich auch Kommunisten und Marxisten-Leninisten. Immerhin wurden von den rund 300 000 KPD-Mitgliedern des Jahres 1932 etwa 150 000 zeitweise inhaftiert, mindestens 20 000 brutal ermordet. Stattdessen verfallen die »Antideutschen« in ihrer Haltung zu den Marxisten-Leninisten in reaktionärste Methoden und billigste antikommunistische Argumente. Wie aus Adenauers Kaltem Krieg.

Die Führer der »Antideutschen« agieren immer offener konterrevolutionär. Sie tarnen sich teils als »kommunistisch«, laufen tatsächlich aber immer stärker über zu Positionen der AfD und der CSU. Sie richten sich aggressiv und spalterisch gegen den sich formierenden Zusammenschluss zum Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, und sie versuchen, den fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen zu zersetzen. Dazu arbeiten sie mit falschen Behauptungen, lassen sich auf keine sachliche Diskussion ein, fordern aggressiv den Ausschluss von antiimperialistischen Kräften und besonders der MLPD, sind überheblich gegenüber den Arbeitern und den breiten Massen, elitär bis ins Lächerliche und diffamieren klassenkämpferische Kräfte, die die Monopole ins Visier nehmen.

Sie maßen sich arrogant an, entscheiden zu wollen, wer Antifaschist oder Antisemit ist, woran sich, bitte schön, jeder zu halten habe – ohne jede demokratische Diskussion selbstverständlich. Gerne kolportiert wird auch, man habe gehört, wo die MLPD mitarbeite, gebe es »Stress«. Den Stress verursachen und haben dabei vor allem die Spalter und Antikommunisten, die auf Teufel komm raus die MLPD raussäubern und diffamieren wollen. Auffallend bei den »Antideutschen« ist ihre extreme Argumentationsarmut. Sie betreiben vor allem Rufmord, indem sie Revolutionären Antisemitismus vorwerfen. Das in der Hoffnung, dass so ein Vorwurf nie mehr wegzukriegen sei, »etwas Dreck immer hängenbleibt«. Ein Korrespondent aus Bochum schreibt: »Bei vielen Anhängern, die überwiegend Studenten sind, fällt auf, dass sie fast nie in der Lage sind, sich Diskussionen zu stellen. Stattdessen kreischen sie wild herum.«

Um ihren aggressiven Führungsanspruch durchzusetzen, verwenden die »Antideutschen« typisch liquidatorische Methoden: Sie verbreiten Kapitulantentum, infiltrieren Bündnisse, intrigieren, verhalten sich extrem undemokratisch, diffamieren und verleumden. Sie schrecken auch nicht zurück vor der Androhung oder Anwendung körperlicher Gewalt gegen Revolutionäre. Sie organisieren wüste Schreiereien auf Demonstrationen, werden handgreiflich, versuchen Kundgebungen zu sprengen, klauen Fahnen, hetzen hintenherum und so weiter. Nur wenn die demokratischen, antifaschistischen, antiimperialistischen und revolutionären Kräfte mit dem Liquidatorentum aufräumen, kann sich der gleichberechtigte gemeinsame Kampf gegen die Rechtsentwicklung entfalten.

Viele lehnen diese reaktionäre Strömung, aufgrund negativer Erfahrungen oder gefühlsmäßig, schon lange ab. Aber mancher ist auch verunsichert, wenn »Antideutsche« mit ihrem Generalvorwurf des Antisemitismus auftreten. Zum Teil gelten die »Antideutschen« immer noch als Teil der linken Bewegung. Das führt dazu, dass sie sich Zugang zu fortschrittlichen Bewegungen verschaffen können. Sie transportieren ultrareaktionäre Positionen und Argumentationslinien, die die Geheimdienste gegen die MLPD erfunden haben, hinein in die linke Bewegung. Noch viel zu wenig ist bekannt über sie, ihre wirklichen Inhalte, ihre Methoden, ihre Hintermänner und ihren liquidatorischen Charakter. Oft noch wird dies verkannt oder unterschätzt.

Diese Broschüre möchte allen fortschrittlichen Menschen (neue) Argumente an die Hand geben gegen das Phänomen »Antideutsche«. Sie wendet sich auch an ehrliche antifaschistische Menschen, die dem »antideutschen« Spektrum nahestehen und an objektiven Informationen und sachlicher Auseinandersetzung interessiert sind.

Die Broschüre macht deutlich: Die «Antideutschen« richten sich gegen alles Fortschrittliche, Revolutionäre, ihren Hauptstoß richten sie gegen den Marxismus-Leninismus und die MLPD. Die Herrschenden setzen sie gezielt ein als liquidatorische Kampftruppe gegen die erfolgreiche Entwicklung des Internationalistischen Bündnisses, mit der MLPD als treibender Kraft. Das ist eine Reaktion der Herrschenden auf die wachsende Offenheit der Massen für den Sozialismus und die zunehmende gesellschaftliche Bedeutung der MLPD. Diese Broschüre argumentiert und wirbt dafür, den revolutionären Parteiaufbau der MLPD zu unterstützen.

Die revolutionäre Arbeiterbewegung kennt das Phänomen des Liquidatorentums seit langer Zeit. Bereits Lenin wies auf seine Ursachen in kleinbürgerlichen Schwankungen hin: »Jede neue Wendung der Geschichte ruft gewisse Veränderungen in der Form der kleinbürgerlichen Schwankungen hervor, die stets neben dem Proletariat auftreten und stets in diesem oder jenem Maße in das Proletariat eindringen. Kleinbürgerlicher Reformismus, d. h. mit biederen demokratischen und ›sozial‹demokratischen Phrasen und ohnmächtigen Wünschen verbrämtes Lakaientum vor der Bourgeoisie, und kleinbürgerlicher Revolutionarismus, drohend, aufgeblasen und großtuerisch in Worten, ein zersplittertes, atomisiertes, kopfloses Nichts in der Tat – das sind die beiden ›Ströme‹ dieser ›Schwankungen‹.« (Lenin, »Neue Zeiten, alte Fehler in neuer Gestalt«, Werke, Bd. 33, S. 1) »Daher ist der bürgerliche Einfluß auf das Proletariat, der das Liquidatorentum … hervorbringt, kein Zufall, keinerlei individuelle Böswilligkeit, keine Dummheit und kein Fehler, sondern das unvermeidliche Resultat der Auswirkungen dieser objektiven Ursachen – und ein von der ›Basis‹ untrennbarer Überbau über der gesamten Arbeiterbewegung des heutigen Rußlands.« (Lenin, »Notizen eines Publizisten«, Werke, Bd. 16, S. 213) Wo die Herrschenden nicht dazu in der Lage sind, eine fortschrittliche Bewegung von außen zu zersetzen oder niederzuschlagen, da versuchen Leute, diesen Job innerhalb der Bewegung zu übernehmen. Der REVOLUTIONÄRE WEG ⁶ 15 »Kampf dem Liquidatorentum« wertet dazu historische Erfahrungen aus: »Seit sich der Marxismus verbreitete, sich in der Arbeiterklasse festigte, häuften sich die wütenden Angriffe der bürgerlichen Ideologen. Aber alle Bemühungen waren umsonst, der Marxismus erwies sich als unüberwindlich und lebensfähig. Von außen war dem Marxismus nicht beizukommen, weder ideologisch durch die bürgerliche Wissenschaft, noch durch Unterdrückung mittels des Staatsapparats. Jetzt wurden scheinsozialistische Lehren in die Arbeiterklasse hineingetragen, die die Arbeiter verwirren und vom Marxismus ablenken sollten.« (S. 5) Liquidatorentum ist keine »kritische Meinungsäußerung« oder kontroverse Debatte. Liquidatorentum ist eine feindliche Maßnahme zur Zerschlagung, Spaltung oder Schwächung einer fortschrittlichen Organisation oder Bewegung. Wer an einer Arbeiterorganisation, Volksbewegung oder Aktionseinheit teilnimmt, um diese zu spalten oder zu zersetzen – der hat nichts in ihr verloren!

Liquidatorentum ist der krasseste Ausdruck der kleinbürgerlichen Denkweise. Es erfordert besondere Wachsamkeit und die Überwindung jedes Versöhnlertums.