Wählt am 26. Mai Internationalistische Liste/MLPD

Politiker überschlagen sich in Lobeshymnen auf die EU und ihre „europäischen Werte“. Doch was sind das für Werte? In der Realität handeln die Mächtigen in Deutschland und der EU im Sinne von Profitgier, Konkurrenzkampf, Selbstbereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Folge ist, dass jeder sechste Arbeiter in Europa zum Niedriglohn arbeitet, dass die EU Programme zur Rentenkürzung und Privatisierung des Gesundheitswesens fördert. Die Interessen mächtiger Auto- und Chemiemonopole sind ihr wichtiger als die Gesundheit unserer Kinder. Die EU sowie europäische Regierungen entwickeln sich immer weiter nach rechts. Berechtigt regt sich deshalb europaweit Protest! Es ist Zeit für neue Politiker. Mit unseren Kandidatengrundsätzen verpflichten wir uns, Rechenschaft abzulegen und keinerlei Privilegien als Abgeordnete anzunehmen.
Machen Sie mit!

Lisa Gärtner, 32 Jahre, Mechatronikerin, Gelsenkirchen, Mitglied der Koordinierungsgruppe des InterBündnis, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Listenplatz 1

Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfen. Ich trete konsequent ein für die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus. Ich unterstütze besonders die Bergarbeiterbewegung. 2010 musste die EU ein ganzes Gesetz kippen – aus Angst vor einem neuen Massenkampf der Bergarbeiter. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und eine wirksame Waffe! Als Rechtsanwalt engagiere ich mich besonders im Bereich der demokratischen Rechte und Freiheiten und im Arbeitsrecht. Ich bin stolz darauf, dass mir die Bochumer Opelaner den Ehrentitel „Anwalt der Herzen“ verliehen haben.

Peter Weispfenning, 51 Jahre, Rechtsanwalt, Herne, Pressesprecher der MLPD, Listenplatz 2

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.

Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassistische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeitslosen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwanderer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

Erhan Aktürk, 53 Jahre, Arbeiter, Duisburg,

Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF), Listenplatz 3

Wäre die EU tatsächlich ein Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft – wäre dann das Mittelmeer zum Massengrab geworden? Würde dann eine Regierung nach der anderen nach rechts rücken? Die heutige EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem II. Weltkrieg. Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und eifern um die Vorherrschaft in der Welt.

Kritik an der imperialistischen EU ist links und voll berechtigt! Deshalb Internationalistische Liste / MLPD wählen!

Gelbwesten in Frankreich rebellieren, ungarische Arbeiter streiken, Angestellte und Arbeiter in Deutschland kämpfen in Tarifrunden, europaweit protestieren Schüler und Studenten gegen die herrschende Klimapolitik, Kleinbauern kämpfen um ihr Überleben. Europaweit koordinierte Arbeiterkämpfe – wie der Hafenarbeiter gegen Port Package II, der Opel/PSA-Aktionstag im Jahr 2018 oder gegen die Bolkestein-Richtlinien – nahmen direkt die Interessen der Monopole ins Visier, die die EU beherrschen.
Demagogisch verunglimpfen EU-Bürokraten und bürgerliche Politiker die berechtigte Rebellion gegen die EU als „rechts“. Rebellion gegen die EU ist aber fortschrittlich, wenn sie von den Interessen der Arbeiter und Unterdrückten ausgeht — und sich gegen die gesellschaftlichen Wurzeln richtet von Armut, Unterdrückung, Flüchtlingskrise, Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen und Kriegsvorbereitung: die Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals.
Keine der Berliner Parteien legt sich mit dieser Diktatur der Monopole an und die Regierung führt deren Geschäfte. Rebellion gegen die EU braucht konsequent antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Politik.

Chauvinistische Kampagne

Vor der Europawahl erleben wir eine chauvinistische Kampagne neuer Art: Die EU sei ein Projekt von „Wohlstand, Frieden und Freiheit“, das „wir Europäer“ gegen Trump & Co., gegen Russland und China oder gegen „Extremisten“ verteidigen müssten.
Aber: Wohlstand für wen? Während sich bei einigen wenigen der Reichtum anhäuft, wächst die Armut bei denen, die den Reichtum erarbeiten. Großbanken und Großkonzernen werden Milliardengewinne garantiert, während nicht nur die griechischen Massen in Armut leben.
Die Völker Europas wollen nach zwei Weltkriegen in Frieden und Freundschaft leben. Aufrüstung und Kriege sind verhasst. Aber die Regierungen der EU-Mitgliedsländer rüsten um die Wette, steigern ihre Waffenexporte und wollen eine gemeinsame eigene Armee. Schon heute führen sie Kriege in Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten, und die NATO haben sie nach Osten verschoben.

Eine Umweltkatastrophe rückt näher ...

Die EU spielt sich auf als Vorreiter im Umwelt- und Klimaschutz, vorneweg dabei Deutschland. Zugleich rückt eine Umweltkatastrophe näher. Und was macht die EU? Bauern und Kleingewerbetreibende werden mit teils haarsträubenden Vorschriften in den Ruin getrieben. Freie Fahrt gibt es aber für Chemie- und Agrarmonopole wie Bayer/Monsanto bei der industriellen Verseuchung unserer Lebensgrundlagen, für kriminelle Autokonzerne und ihre Topmanager. Nötig sind drastische und schnelle Maßnahmen auf allen Gebieten (Verkehr, Emissionen, Luft-, Boden- und Gewässerschutz, Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien). Die können realisiert werden auf Kosten der Profiteure der Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur der letzten Jahrzehnte.

Freiheit und Demokratie?

Die EU beruft sich auf Demokratie und Freiheit. Aber: nur bis zu ihren Außengrenzen, und nur für Menschen mit dem richtigen Pass, und auch nur, wenn man ihre Politik kritiklos mitmacht. Sonst bist du auch als Deutscher schnell betroffen von neuen Polizeigesetzen, Überwachung und Unterdrückung. EU-Mitglieder kriminalisieren Seenotretter – entgegen jahrhundertealtem Seerecht. Migranten werden als billige Ausbeutungsobjekte und Sündenböcke ausgenutzt. Rechtlos werden sie in Lager gepfercht: in der EU, der Türkei und zunehmend schon in Afrika. Dabei wäre keines der europäischen Völker, wie wir sie kennen, je entstanden ohne Migration. Heute kommen Menschen aus der ganzen Welt auch in Europa zusammen. Die Rechtsentwicklung der meisten Regierungen in der EU und ihre Kooperation greift die demokratischen Rechte und Freiheiten der ganzen Bevölkerung an. Freiheitskämpfer werden kriminalisiert, Kritiker als „Extremisten“ denunziert.

EU in der Krise – unsere Antwort: Internationale Solidarität!

Wer wie die Linkspartei vorgibt, mit ein paar Abgeordneten im Europaparlament das Wesen des europäischen Imperialismus ändern zu können, und das mit einem „Neustart“, ohne revolutionäre Veränderung, der ist bodenlos naiv oder er streut den Leuten Sand in die Augen.
Bei dieser Wahl ist die EU schon in einer tiefen Krise. Aber ein EU-Austritt, wie der Großbritanniens, stärkt nicht die Volksmassen, sondern nur die nationalen Kapitale. Wenn die Nationalstaaten zu Dienstleistern der Monopole geworden sind, so wird sich das mit dem EU-Austritt nicht ändern. Unsere Antwort ist die internationale Solidarität der Arbeiter aller Länder und aller Unterdrückten – über Ländergrenzen hinweg.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind neue Politiker – Macht mit!

Die Internationalistische Liste / MLPD ist ein Projekt des Internationalistischen Bündnisses. Eine Kandidatur als Bündnis – wie es beispielsweise in der Türkei oder in Griechenland möglich ist – ist bei Landes- und Bundestagswahlen in Deutschland nicht zugelassen. Hier können nur Parteien Listen aufstellen. Wir kritisieren diese Einschränkung des bürgerlichen Wahlrechts explizit! Dennoch sind wir natürlich gebunden an diese Auflage. Die MLPD ist eine der 38 Trägerorganisationen im Bündnis. Sie hat ihre Liste geöffnet und Kandidaten des „InterBündnis“ die Möglichkeit gegeben, auf dieser Liste zu kandidieren.

Das Internationalistische Bündnis hat sich im Oktober 2016 gegründet. Zusammengeschlossen haben sich darin: 38 antifaschistische, klassenkämpferische, internationalistische, ökologische und revolutionäre Organisationen, Initiativen und Bewegungen und über 26 000 Einzelpersonen aus der Arbeiterschaft, der Frauenbewegung, Umweltbewegte, rebellische Jugendliche, Bauern und Kleingewerbetreibende –Deutsche und Migranten. Sie arbeiten gleichberechtigt und auf überparteilicher Grundlage. Gemeinsam setzen sie sich ein für den Aufbau einer breiten und starken Bewegung fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte – gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Alle Kräfte im Bündnis behalten ihre Eigenständigkeit. Zugleich übernehmen sie Verantwortung für die gemeinsame Arbeit. In den vielfältigen Fragen, in denen wir uns einig sind, arbeiten wir praktisch zusammen.

Alle Wahlberechtigten müssen eine Wahlbenachrichtigung nach Hause bekommen.

• Briefwahl ist ab sofort möglich. Entweder mit Personalausweis und Benachrichtigung im Wahlamt/Rathaus. Oder zu Hause: Stimmzettel mit der Wahlbenachrichtigung per Post beantragen, wählen und zeitig vor dem Wahltag portofrei abschicken.
• Am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr im Wahllokal: Auf der Wahlbenachrichtigung steht das Wahllokal. Mit Benachrichtigung und Ausweis dort wählen ist in 5 Minuten erledigt.
• Wichtig für EU-Migranten: Alle Wahlberechtigten aus den EU-Ländern können in Deutschland wählen. Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält bis zum 5. Mai automatisch die Wahlbenachrichtigung. Wer nicht einge­tragen ist, muss spätestens bis zum 5. Mai persönlich und handschriftlich ein Formular bei der Gemeinde am Wohnort ausfüllen, um eingetragen zu werden.

Wählen darf man ab 18 Jahren.
Auf dem Wahlzettel steht „MLPD“ – je nach Bundesland Liste 15, 16 oder 17

• Schluss mit Auslandseinsätzen. Auflösung der PESCO (Permanent Structured Cooperation), dem Grundstein der EU-Armee! Bundeswehr – raus aus Schulen!
• Aufhebung der EU-Sanktionen und Blockade-Politik gegen Venezuela und andere Länder! Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder! Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Türkei und anderen faschistischen Regierungen!
• Aus der europäischen Geschichte lernen: Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen und ihrer Propaganda! Gegen die rassistischen, faschistoiden Parteien in der EU, den Wegbereitern des Faschismus.
• Ja zur Freizügigkeit der Arbeiter und Angestellten in der EU – Nein zur Konkurrenz um Niedriglöhne, Werkverträge und Leiharbeit. 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, 6-Stunden-Regelarbeitstag von Montag bis Freitag – EU-weit. Verbindliche und flächendeckende Kontrollen zur Einhaltung des ortsüblichen Tariflohns am Arbeitsort. 10% Ausbildungsquote in Großbetrieben.
• EU-einheitliche progressive Besteuerung von Großkonzernen und privatem Großvermögen! Senkung der Massensteuern!
• Kampf der Altersarmut! Mindestrente über dem Existenzminimum!
• Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frauen und die Anerkennung ihrer Lebensleistung bei der Rente!
• Für freie politische Betätigung an Schulen und Hochschulen auf antifaschistischer Grundlage! Für ein kostenloses, einheitliches und qualifiziertes Bildungssystem von der Krippe bis zur Hochschule! Ganztagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen!
• Freier Zugang zu kostenloser Gesundheitsversorgung!
• Schaffung von bezahlbarem Wohnraum! Kampf gegen Immobilienspekulanten und Mietwucher!
• Frauen und Kinder sind keine Ware – Kampf dem Sexismus, dem Menschenhandel, der Pornografie und Prostitution! Bestrafung von sexueller Ausbeutung und Gewalt. Gegen jede Form der geschlechtsspezifischen Unterdrückung und Diskriminierung! Weg mit reaktionären Verboten von Schwangerschaftsabbrüchen oder ihrer Behinderung – Für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen! Geschlechtsspezifische Asylgründe anerkennen – eigenständiges Bleiberecht für die betroffenen Frauen! Kampf für die Befreiung der Frau!
• Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft! Förderung des Verkehrs per Bahnen und Bussen auf Kosten der Automonopole und auf Grundlage erneuerbarer Energien! Vollständige und schnellstmögliche Umstellung auf regenerative Energien zur Senkung der Treibhausgas­­emissionen! Rückführung der CO2-Konzentration in der Atmosphäre auf 350 ppm! Abschaltung aller Atomkraftwerke und sofortiger Baustopp aller Neuanlagen. Verbot von Fracking und Schutz des Trinkwassers vor Giftmüll und Frack-Giften!
• Für das Recht auf Flucht und freie Wahl des Wohnortes. Schluss mit den Dublin-Abkommen! Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage. Stoppt Frontex und andere militärische Abwehrmaßnahmen gegen Flüchtlinge, Rückbau von Grenzzäunen wie in Ceuta, Melilla und Bulgarien. Seenotrettung ist Menschenrecht und -pflicht! Keine EU-Auffanglager in Nord- und Zentralafrika!
• Wiedereinführung der 2015 abgeschafften EU-Milchquote als flexible EU-Milchquote! Erhöhung der Erzeugerpreise auf Kosten der Handels- und Nahrungsmittelkonzerne!
  Kostendeckende Agrarpreise! Förderung umweltschonender Anbaumethoden und artgerechter Tierhaltung!
• Schluss mit Freihandelsabkommen im Interesse europäischer und anderer Monopole.
• Dem Antikommunismus keine Chance – für eine offene Diskussion zum Sozialismus/Kommunismus als gesellschaftliche Alternative zum krisengeschüttelten Kapitalismus. Weg mit der EU-Terrorliste gegen Revolutionäre und fortschrittliche Organisationen und der antikommunistischen Entschließung des Europarats von 2006.
• Für mehr demokratische Rechte in der EU!
• Gegen Korruption und Selbstbereicherung in der EU!
• Schaffung flächendeckender, freier Zugänge zu Internet und Telekommunikation – unabhängig von Einkommen und Aufenthaltsstatus!

Arnold Blum, 66 Jahre,

Diplom-Agraringenieur, Glövzin, Brandenburg, verheiratet, 5 Kinder und bis vor Kurzem Milchbauer, aktiv im Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM), Listenplatz 4

Die Agrarpolitik der letzten 25 Jahre hat Hunderttausende Bauern in den Ruin getrieben. Der Ausverkauf des Bodens an Finanzspekulanten zerstört dörfliche Kultur und führt zu feudalen Strukturen. Konzerne der Verarbeiter und des Handels haben die Bauern machtlos werden lassen. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben.

Fred Schirrmacher, 56 Jahre,

Steuerfachangestellter, Berlin, Sprecher Bundesweite Montagsdemonstration, Listenplatz 5

In meinem Beruf hat man tiefe Einblicke in die Auswirkungen der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierungen. Und da geht es bei Weitem nicht sehr gerecht zu. Als Mitbegründer der Berliner – als auch der Bundesweiten Montagsdemobewegung – bin ich seit November 2003 wieder politisch aktiv und setze mich ein für soziale Gerechtigkeit. Die Politik der etablierten Parteien zerstört die Umwelt und gefährdet den sozialen Frieden. Dagegen muss man sich wehren. Neue Politiker braucht das Land und Europa.

Fritz Ullmann,

Texter, Radevormwald Stadtverordneter Linkes Forum Radevormwald, Listenplatz 6

Ich bin aktiver Antifaschist und Kommunalpolitiker und will der rechten, rassistischen und nationalistischen Hetze eine linke, internationalistische Kritik an der EU gegenüberstellen. Ich stehe für offene Grenzen und gleiche Rechte für alle Menschen. Flüchtlinge müssen Hilfe erhalten. Militaristische EU-Großmachtfantasien müssen wir bekämpfen.

Gabi Fechtner, 41 Jahre,

Parteivorsitzende der MLPD, Werkzeugmechanikerin, Gelsenkirchen, Listenplatz 7

Der Kapitalismus löst kein Menschheitsproblem! Dennoch stellt keine andere Partei seine Fundamente in Frage. Doch genau das ist nötig, im besten Sinne „radikal“ – dem Übel an die Wurzel. Arbeiterinteressen lassen sich nicht mit Profitinteressen versöhnen – entweder oder! Die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) ist eine revolutionäre Arbeiterpartei, eine Partei neuen Typs. Es ist höchste Zeit, einen neuen Anlauf zu nehmen für eine echt sozialistische Gesellschaft.

Monika Gärtner-Engel, 67 Jahre,

Diplom-Pädagogin, Gelsenkirchen, Hauptkoordinatorin der Internationalen Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen ICOR, Listenplatz 8

Viele Menschen verbinden mit dem europäischen Gedanken Völkerverständigung. Tatsächlich bricht sich in den letzten Jahren der Gedanke Bahn, dass Arbeiter, Jugendliche, Frauen über Ländergrenzen hinweg gemeinsam kämpfen, oder dass man sich grenzüberschreitend austauscht. Doch in der EU bestimmen die größten Monopole den Kurs – siehe Glyphosat, Diesel-Grenzwerte oder Bankenrettung. Ich stehe ein für die Koordinierung und Kooperation der Kämpfe, Bewegungen, Parteien rund um den Globus. Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte!

Ibrahim Ibrahim

palästinensischer Migrant, Berlin

Die Sympathisanten der PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) und das Demokratische Komitee Palästinas Berlin e. V. unterstützen die Internationalistische Liste / MLPD. Die PFLP ist eine Befreiungsorganisation gegen die Besatzung Palästinas durch das zionistische israelische Regime, die seit 71 Jahren stattfindet. Dieser Befreiungskampf ist legitim. Es gibt mehrere UN-Resolutionen dazu. Wir fordern die Streichung der PFLP von der EU-Terrorliste! Wir kämpfen für ein demokratisches Palästina für alle Menschen, die dort leben, egal welcher Religion oder Hautfarbe.

Weitere Kandidaten der Bundesliste Internationalistische Liste / MLPD

9 Tobias Mohr, Neuruppin, Winzer/Lehrer, Jahrgang 1973
10 Jordani Georgiou, Gelsenkirchen, Maschinenschlosser, Jahrgang 1958
11 Joachim Griesbaum, Hamburg, Schlosser, Jahrgang 1955
12 Inessa Kober, Hagen, Erzieherin, Jahrgang 1991
13 Tassilo Timm, Erfurt, Gleisbauer, Jahrgang 1986
14 Nuran Çakmaklı, Gelsenkirchen, technische Zeichnerin, Jahrgang 1965
15 Lea Weinmann, Eisenach, Mechatronikerin, Jahrgang 1982
16 Dirk Willing, Essen, Verlagskaufmann, Jahrgang 1971
17 Peter Römmele, Duisburg, Stahlarbeiter, Jahrgang 1977
18 Tufan Aydin, Kamp-Lintfort, Rechtsanwaltsfachangestellter, Jahrgang 1988
19 Dr. Günter Bittel, Duisburg, Arzt, Jahrgang 1953
20 Michael Barimis, Nürnberg, Kaufmann für Büromanagement, Jahrgang 1987