4. Echter Sozialismus statt „Transformations“-Märchen

Es gibt eine realistische Alternative! Die Produktivkräfte sind heute so weit entwickelt, dass sie global menschenwürdige Lebensbedingungen ermöglichen. In einer sozialistischen Gesellschaft werden Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen abgeschafft, Wirtschaftskrisen und Kriege überwunden. Die Wiederherstellung, Festigung und Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur werden zur gesamtgesellschaft­lichen Leitlinie.

Nach aller geschichtlichen Erfahrung werden die Kapitalisten jedoch versuchen, ihre Macht mit aller Gewalt zu verteidigen oder zurückzuerobern. Deshalb muss der Kapitalismus auf revolutionärem Weg überwunden werden. Im Sozialismus ergreift die Arbeiterklasse die Macht. Solange es nötig ist, hindert sie Ausbeuter, Unterdrücker und Umweltzerstörer daran, diese Arbeitermacht zu zerstören. Genau das ist das Schreckgespenst aller Ausbeuter: die Diktatur des Proletariats¹⁸. Sie ist zugleich die breiteste Demokratie für die große Mehrheit der Bevölkerung.

Gegen diese Erkenntnis entwerfen die Anbeter und Verfechter des Kapitalismus eine Vielfalt ideologischer Gedankengebäude über seine friedliche, soziale, ökologische Verwandlung ... bloß ohne Revolution. Immer öfter aber besteht das Schönreden der Veränderungsmöglichkeiten des Kapitalismus nur noch darin, dem zerstörerischen Treiben der Profitwirtschaft neue Namen zu verpassen: Die Enteignung der Arbeitslosen und Schaffung eines riesigen Niedriglohnsektors (Hartz-Gesetze) beispielsweise, beschlossen von der SPD und den Grünen, wird zur „Sozialleistung“; Müllverbrennungsanlagen werden zur „Regel-Abfall-Behandlung“; die menschheitsbedrohende Atom­energie verliert ihren Schrecken, wenn man sie „Brückentechnologie“ nennt. Innovativ ist dabei höchstens die Wortkosmetik.

Mit dem Mittel des modernen Antikommunismus¹⁷ versuchen die Herrschenden heute, wirklich jede sachliche Diskussion über die sozia­listische Alternative verhindern. Vor allem unsere Gefühle suchen sie damit zu manipulieren, indem sie „Sozia­lismus“ stets und systematisch mit Angst, Terror und Gewalt verknüpfen und ihre bürgerlich-demagogischen Kampfbegriffe wie „Stalinismus“ oder „Maoismus“ in den Raum werfen. Ihre eigene, krisenhafte Entwicklung nennen sie „Transformation“ – es läuft doch alles ganz gesittet.

In der Konsequenz kann das mörderische System des Kapitalismus also weitermachen wie bisher. Kinder verhungern, weil mit Lebensmitteln spekuliert wird; Tausende Menschen ertrinken in den Weltmeeren, während Riesencontainerschiffe Billigstprodukte um den Erdball fahren. Die Diktatur einer Handvoll Monopolkapitalisten über die große Masse der Bevölkerung ist ein Widersinn. Eine Diktatur des Proletariats über diese verschwindend kleine, unterdrückende Minderheit ist mehr als angebracht.

Beim Aufbau des Sozialismus waren die Sowjetunion und China jahrzehntelang leuchtende Vorbilder, in der DDR wurden hoffnungsvolle Ansätze gemacht. Überall aber wurde der Sozialismus verraten und der Kapitalismus durch neue Bürokraten wieder eingeführt. Die MLPD ist die Letzte, die diese Probleme vertuschen will. Im Gegenteil – sie hat aus der gründlichen Aufarbeitung Lehren gezogen als revolutionäre Arbeiterpartei neuen Typs: Prinzipielle Ablehnung jeglicher Privilegien für Funktionäre, enge Verbindung der Funktionäre zur Basis, Rechenschaftspflicht jeder Leitung und mehr. Jeder kann das überprüfen anhand des Programms der MLPD und ihrer Praxis.

Mit der heutigen materiellen Vorbereitung des Sozialismus haben wir viel bessere Voraussetzungen, um den Sozialismus durch den revolutio­nären Kampf zur Realität werden zu lassen. Entscheidend wird sein, dass die Arbeiterklasse sich ihrer gesellschaftlichen Rolle bewusst wird, und sich von nichts aufhalten lässt, diese Rolle wahrzunehmen.