Politik für Arbeiter und Arbeiterinnen statt für Milliardäre

Allen Unkenrufen zum Trotz: die Arbeiterklasse existiert, sie wächst und kämpft! Chefetagen diffamieren die Arbeiter als „Kostenfaktor“. Doch die Arbeiterinnen und Arbeiter produzieren in hochmodernen Industriezentren riesige Reichtümer – und werden dort nach wie vor ausgebeutet und unterdrückt. Nicht etwa nur, wenn der Arbeitsplatz „prekär“ ist: im Durchschnitt arbeitet jeder Arbeiter in Deutschland nur 7 Minuten pro Stunde für seinen Lohn, den Rest eignet sich der Kapitalist als Mehrwert an. Die Industriearbeiterinnen und -arbeiter in Deutschland sind Teil der 450 Millionen des internationalen Industrieproletariats, das weiter anwächst. Zwar werden in Deutschland klassische Industriearbeitsplätze vernichtet, gleichzeitig werden Transport und Logistik bis hin zu Handwerk, Pflege oder Forschung zunehmend in öffentliche Industrien verwandelt. Leiharbeiter in der Industrie heißen plötzlich „Dienstleister“. Und damit sollen sie plötzlich nicht mehr zur Arbeiterklasse gehören? Ein leicht durchschaubares Spiel: Teile (spalte!) und herrsche!

Die Vernichtung von über 100.000 Arbeitsplätzen bis 2025 wurde von den Automobil-, Stahl- und Chemiemonopolen lange vor Corona eingeleitet. In der Überproduktionskrise wollen sie zigtausende Arbeitsplätze vernichten und ganze Werke schließen! Die Strukturkrise im Zug der Einführung der E-Mobilität kostet ca. 150.000 Arbeitsplätze, obwohl die E-Mobilität einen ökologischen Fortschritt bedeuten kann. Die Strukturkrise durch Digitalisierung vernichtet weitere hunderttausende Arbeitsplätze auch in Einzelhandel, Banken, Verwaltung und Logistik. Alles nur, weil es im kapitalistischen Weltwirtschaftssystem nicht um die Gebrauchswerte, sondern nur um den Tauschwert der Waren geht, sprich: Es zählt nicht, was gesellschaftlich gebraucht wird, sondern was Profit bringt. Hemmungsloser Konkurrenzkampf von immer mehr Imperialisten um die Beherrschung des Weltmarkts zur Realisierung von Maximalprofit bei begrenzten Absatzmöglichkeiten – das muss immer wieder zu Krisen führen.

Von 630 Bundestagsabgeordneten sind heute gerade einmal drei Arbeiter! Und das soll repräsentativ sein?! In der MLPD haben Arbeiter die Führung, im Internationalistischen Bündnis haben Arbeiterinitiativen mit ihren Kampferfahrungen und Know-how eine prägende Rolle. Die MLPD ist stolz, die einzige Arbeiterpartei in Deutschland zu sein. Sie verkörpert Tatkraft, gute Organisation, Klassenstandpunkt und Solidarität. Die große Mehrheit unserer Kandidierenden sind Arbeiter und Angestellte. Wir lehnen die „postmodernistische“ Denkweise ab, nach der Arbeiter minderbemittelt, politisch bedeutungslos und aussterbend sein sollen. Arbeiterinnen und Arbeiter in die Politik!

Die soziale Demagogie der AfD

Demagogisch präsentiert sich die AfD vor allem im Osten als Vertreterin des „kleinen Mannes“. Von wegen! Mit ihrem Begriff vom „vereinten Volk“ verkleistert die AfD den unversöhnlichen Widerspruch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten. Er ist aber der Grund für Armut, Arbeitslosigkeit, Niedrigrenten und Mietwucher. Wer die AfD wählt, stärkt, ob er will oder nicht, die Rechtsentwicklung der Regierung, die Macht und Profite der Konzerne, Bankiers und adeligen Großgrundbesitzer. Bezeichnend: Die Landtagsfraktion in Thüringen hat über 260 Anfragen, Anträge und Gesetzesentwürfe zum Thema Ausländer und Asyl eingebracht. Zu Lebensverhältnissen, Löhnen und Arbeitszeiten in Ost und West waren es genau null.