Soziale Fragen

• Weg mit den Hartz-Gesetzen! Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit! Gegen die Diskriminierung von Migranten und Asylbewerbern auf dem Arbeitsmarkt!
• Erhöhung des Sozialgelds, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen!
• Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und auf 55 Jahre für Frauen und für Schicht- und Schwerarbeiter – bei vollem Rentenausgleich! Erhöhung des Rentenniveaus!
• Volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch eine umsatzbezogene Unternehmenssteuer!
• Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!
• Erhaltung und Schaffung von ausreichendem, umweltgerechtem und preisgünstigem Wohnraum!
• Schaffung flächendeckender, freier Zugänge zu Internet und Telekommunikation unabhängig von Einkommen und Aufenthaltsstatus!
• Gründliche und kostenlose Gesundheitsvorsorge, Betreuung und Behandlung für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden!
• Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme aller Kosten für ein menschenwürdiges Leben durch Monopole und Staat!

aus dem Parteiprogramm der MLPD

Der Kapitalismus kann jedoch nicht reformiert werden. Er muss revolutionär durch den echten Sozialismus abgelöst werden.