Tendenz zum Faschismus – Reaktion nach innen und außen

In Essen findet Ende Juni der Parteitag der AfD statt. Es ist gut, dass bereits viele Gegenproteste vorbereitet werden. Ausgerechnet im Aufruf, an dem die MLPD Essen mitarbeitete, wurde aber mit keinem Wort die Ursache des Faschismus im Kapitalismus aufgedeckt.

Im Aufruf hieß es: „Zeigen wir, dass Solidarität und Zusammenhalt stärker sind als Spaltung und Hetze. ... Wir kritisieren die Rechtsentwicklung der etablierten Parteien ... sie passen sich z.B. der Asylpolitik der AfD an und unterstützen ihre Politik damit noch.“⁸

Das ist ein Beispiel, wie man an der Oberfläche bleibt und opportunistisch darauf verzichtet, der Sache auf den Grund zu gehen. „Gegen Spaltung und Hetze“ würden sich vermutlich noch die Regierungsparteien anschließen. Der Kern ist aber, dass der Faschismus seine Wurzel im Kapitalismus hat.

Faschismus ist die Diktatur der „reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. ... Das ist mittelalterliche Barbarei und Bestialität, zügellose Aggressivität gegenüber den anderen Völkern“.⁹

Die Gefahr des Faschismus gibt es so lange wie es Imperialismus gibt! Deshalb betreiben wir Bewusstseinsbildung, wie es gelingt, nicht „nur“ gegen einen Parteitag der AfD zu protestieren und ihn zu behindern, sondern dem Faschismus an die Wurzel zu gehen. Dafür muss ich seine Ursache aufdecken und den Kampf dagegen ausrichten. Die Tendenz zur Reaktion ist im Imperialismus gesetzmäßig. Zur Durchsetzung ihrer Interessen geht mit dem aggressiven Kurs des Imperialismus nach außen, also der Kriegsvorbereitung und Eroberungspolitik gegenüber anderen Ländern, die Repression nach innen und zur Faschisierung der Staatsapparate einher. Dass es zum Faschismus kommt, ist allerdings keine Gesetzmäßigkeit.

Er kann also verhindert werden durch eine Einheitsfront unter Führung der Arbeiterklasse, eine starke revolutionäre Partei, eine richtige Politik gegenüber den kleinbürgerlichen Zwischenschichten und dem Kampf um die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten. Die antifaschistische Massenbewegung in Deutschland konnte in letzter Zeit Erfolge gegen den Einfluss der AfD oder die faschistische Tendenz erringen, die in Wahlumfragen verloren hat.

International ist die Gründung der antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung ein wichtiger Faktor geworden. Die Rechtsentwicklung und Tendenz zum Faschismus ist allerdings eine allgemeine reaktionäre Antwort auf die Krisen des Imperialismus. In Verbindung mit dem verschärften zwischenimperialistischen Konkurrenzkampf und der neuimperialistischen Entwicklung dringen faschistische Tendenzen vor.

Heute haben zehn der G20-Staaten bereits faschistische, faschistoide oder offen reaktionäre Regierungen: Argentinien, China, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Russland, Saudi-Arabien, Türkei und Großbritannien. Im Unterschied zur Militärdiktatur ist es für die Faschisten notwendig, die Massen für sich zu gewinnen und insofern auch eine besondere Demagogie zu entwickeln.

Im Buch „Der Staatsmonopolistische Kapitalismus in der BRD“ heißt es: „Dem Faschismus gelingt es, die Massen zu gewinnen, weil er in demagogischer Weise an ihre brennendsten Nöte und Bedürfnisse appelliert.“ (G. Dimitroff, VII. Weltkongreß. „Ausgewählte Schriften“ Bd. 2, S. 528)“¹⁰

Deshalb ist Kampf gegen den Faschismus heute wesentlich der massenhafte Kampf um die Denkweise, um mit der geschickten Demagogie und Manipulation der öffentlichen Meinung, die diese Faschisten verbreiten, fertig zu werden.